Anmerkungen zum 4. Bericht INKLUSIVES UND BARRIEREFREIES RHEINLAND-PFALZ

Franz-Josef Wagner

Trier, den 13. April 2011

Die „Lage behinderter Menschen und Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderung in den Jahren 2009 und 2010“ hatte das Leitbild „Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben miteinander als Gemeinschaft der Vielfalt und im Respekt vor ihrer Individualität. Sie sind aufmerksam für die kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bedürfnissen und Rechte von Menschen mit Behinderung.“

Bei der Abfrage der 235 Kommunen antworteten 93 aus 19 Landkreisen und elf kreisfreien Städten. 10,15% der Bevölkerung haben ein Behinderungsgrad von 50 oder mehr. Hier könnten die Verfasser der Studie nicht nur die GdB nach männlich und weiblich auflisten und in einer anderen Tabelle unterteilt nach Geschlecht und Alter zusammentragen, sondern auch eine Gegenüberstellung der Bevölkerungszahl
in Abhängigkeit zum Alter. Damit hätte die Zahlen der Altersgruppe 50-59 Jahren (59 691 im Jahr 2010) und 60-69 Jahren (83 484 im Jahr 2010) eine andere Gewichtung. Mit dieser Darstellung erfährt die Erwerbstätigkeit von Menschen mit Behinderung eine größere Aussagekraft als nur „... in den aktuellen verfügbaren Statistiken von 2006 auf 2008 um 0,1 Prozentpunkte zurückgegangen“. Schon bei der Tagung am 25.9.1999 in Mainz „Neue Wege zur Arbeit für psychisch Kranke – Integrationsfirmen“ haben wir drum gebeten die Beschäftigungsquote differenzierter zu betrachten z.B. welche Behinderungsarten (Seelische, körperliche und geistige Behinderung) sind auf dem 1.Arbeitsmarkt integriert. Bei dieser Betrachtung wäre dann auch eine gezielte Förderung der Behinderungsarten möglich um vom beschützten Arbeitsmarkt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu kommen. Integrationsfirmen wurden 2006 mit 4,7 Millionen Euro gefördert 2009 waren es fast 40% mehr (7,5 Millionen Euro). Ich hätte auch gerne eine Tabelle der Zahlen zu den 36 Hauptwerkstätten (WfBM) und 38 Betriebsstätten mit ca. 14 000 Beschäftigten gesehen. Es ist schon ein Hilferuf der Verzweiflung wenn 36 Kommunen Maßnahmen zur Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonventionen als Beschreibung der Struktur der WfBM nennen.
 
208 stationäre Einrichtungen stellen derzeit ca. 11 000 Plätze zur Verfügung (53 Plätze/Einrichtung im Durchschnitt). Rheinland-Pfalz hat aber noch 2 300 Plätze im ambulanten Bereich die entsprechend den Regelungen des öffentlich-rechtlichen Vertrages finanziert werden. Um den Weg aus der stationären in die ambulante Einrichtung zu kommen führt der LVPE Rheinland-Pfalz e.V. in Verbindung mit dem Verein für Gemeindenahe Psychiatrie in Rheinland-Pfalz seit einigen Jahren die Veranstaltungsreihe „Der Weg aus dem Heim aber wie“ durch. Diese Veranstaltungsreihe soll in den nächsten Jahren mit Beteiligung des MASGFF fortgesetzt werden.
 
1998 initiierte das Land Rheinland-Pfalz als erstes Land das Persönliche Budget. Mitte 2010 waren 4 726 Budgetnehmer registriert worden – im bundesweiten Vergleich sind in Rheinland-Pfalz mehr Persönliche Budgets als in allen anderen Ländern zusammen. In Rheinland-Pfalz stieg die Zahl der Budgetnehmer in den letzten zwei Jahren um 30%.
 
Eine weitere Projektnennung erfährt der LVPE Rheinland-Pfalz e.V. durch die Initiierung der Tagesstättenevaluation. Eine trialogisch besetzte Steuerungsgruppe beauftragte die Fachhochschule Wiesbaden mit der Evaluation der Tagesstätten.
 
Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass der nächste Bericht noch detaillierter in der Gestaltung sein wird und dadurch auch andere Interessengruppen (Behindertenverbände) Ideen zur qualitativen Gestaltung der Inklusion haben. Wir brauchen nicht bis 2013 zu warten um trialogische Konzepte zu entwickeln.